Aktuelles aus der Fraktionsarbeit

i




Hier informieren wir Sie zu momentanen Themen aus Gemeinderat und Fraktion

Wechsel im Gemeinderat

i




CDU und SPD haben im Gemeinderat schwere Geschütze wegen des Nachrückverfahrens für Lara Kerner gegen uns aufgefahren. Die CDU unterstellt uns, mit jungen KandidatInnen einen unlauteren Vorteil herausgespielt zu haben und Stadtrat Fischle ging sogar so weit zu fragen, „ob hier nicht Betrug am Wähler“ im Spiel gewesen sei.

 

Es ist nicht einfach, auf so schwerwiegende Vorwürfe angemessen zu antworten, wenn man gleichzeitig die persönlichen Daten unseres bisherigen Fraktionsmitglieds Lara Kerner und unserer ListenkandidatInnen schützen möchte. So viel lässt sich aber ohne Nachteil für die Betroffenen sagen: Wir sind mit der Aufstellung junger KandidatInnen auch auf den aussichtsreichen Listenplätzen ein hohes Risiko eingegangen. Es war nicht von vornherein klar, dass die WählerInnen so positiv auf die Kandidatur so junger Menschen reagieren würden. Da wir nicht wussten, ob sich unsere Aufstellung als vorteilhaft oder nachteilig erweisen würde, macht es natürlich keinen Sinn, uns hier Vorsatz zu unterstellen. Und welche kommunalpolitische Vereinigung wäre so töricht, von vornherein mit Rücktritten von Kandidatur oder Ehrenamt zu kalkulieren? NachrückerInnen brauchen jeweils Zeit zur Einarbeitung, das „Team“ muss sich jedes mal erst wieder finden und die erforderlichen Rollen müssen wieder neu verteilt werden.

 

Zudem müssen wir momentan die Arbeit, die in der CDU von sieben und in der SPD von sechs GemeinderätInnen geleistet wird, zu viert statt zu fünft bewältigen – und wissen aufgrund der Blockade der Nachbesetzung (nicht durch alle, aber doch durch die überwiegende Mehrheit der CDU- und SPD-Gemeinderäte sowie einen Vertreter der ULP) noch nicht einmal, wann wir wieder vollzählig sein werden. Wenn das unser Plan gewesen sein sollte, müsste man an unserer Zurechnungsfähigkeit zweifeln.

 

Das Leben junger Menschen ist nun einmal weniger planbar als das der gesetzteren Semester: vielleicht erträumte, aber letztlich unerwartete Stipendien, kurzfristige Belastungssteigerungen im beruflichen Bereich, unerwartete Wegzüge oder Neuorientierungen in der Ausbildung treffen junge Menschen naturgemäß häufiger.

 

Es könnte gut sein, dass in der nächsten Legislaturperiode CDU oder SPD von solch unerwarteten Änderungen der Fraktionszusammensetzung betroffen sein werden. Der Generationswechsel lässt sich nun einmal nicht unbegrenzt aufschieben. Wir wünschen CDU und SPD, dass der Übergang bei ihnen so gut klappt wie diesmal bei uns – und vielleicht auch ein bisschen reibungsloser und weniger aufwühlend für die Fraktionen.

 

Und wir hoffen, dass wir – falls es dann auch zu Absagen kommt – verständnisvoll reagieren und uns daran erinnern, wie schwer die Situation Ende 2019 für uns war. Auf jeden Fall freuen wir uns, dass auch junge Menschen bereit sind, für ein faszinierendes, aber auch mit sehr viel Verantwortung verbundenes Ehrenamt zu kandidieren – egal auf welcher Liste.

Peter Blitz